Monatsarchiv für Juli 2010

Die Wahlen sind vorbei und viel Neues gibt es nicht zu berichten. Dennoch sieht die Situation anders aus als noch vor einem Jahr. Denn nachdem ALFA drei Sitze zusätzlich gewinnen konnte und die GHG einen Sitz, ist nun die Möglichkeit gegeben, dass die RWTH tatsächlich einen neuen AStA bekommt. Denn ALFA, Juso HSG und GHG hätten zusammen die nötige Mehrheit und mit der einen Stimme der LiLi könnte man sich sogar 22 Stimmen im StuPa sichern.

Natürlich können wir uns nicht vorstellen, dass ALFA über seinen eigenen Schatten springt und mit der Linken Liste (LiLi) zusammenarbeitet, aber wir können uns noch viel weniger vorstellen, dass ALFA sich selbst delegitimiert und eine Koalition mit STUDIUM und RCDS sucht.

Mit Schrecken haben wir das Gerücht vernommen, dass über eine Koalition aus ALFA, Juso HSG und LHG nachgedacht wird. Für eine solche Koalition gäbe es keinen vernünftigen Grund, besonders, wenn es ALFA und Juso HSG nicht nur um Machtpositionen, sondern um Inhalte geht. Die LHG verfolgt eine radikalliberale Politik an der Hochschule, die Minderheiten benachteiligt, die sich auf angeblich schlechtes Essen in der Mensa fokussiert, um so ihrem Privatisierungswahn zu frönen. Diesen LiberalextremistInnen die Hand zu reichen, bedeutet die soziale Selektion an der Hochschule weiter auszubauen. Dies müsste zu mindestens dem Wahlprogramm der Juso HSG völlig zu widerlaufen. Es wäre auch völlig unverständlich, wenn die Juso HSG der Grünen Hochschulgruppe dermaßen in den Rücken fällt.

Wir unterstützen ausdrücklich eine Koalition aus ALFA, Juso HSG und GHG, darüber hinaus wünschen wir uns ebenfalls eine aktive Beteiligung der Linken Liste.